Programm

  1. Einleitung

  2. Warum Akademie BGE?

  3. Grundeinkommen mit Geld

  4. Konsumsteuer

  5. Grundeinkommen ohne Geld

  6. Bildung

  7. Parteifreie Demokratie

  8. Gesundheit und Medizin

  9. Wirtschaft

  10. Umwelt

  11. Kultur

  12. Menschenrecht

  13. Pflanzen- und Tierschutz

  14. Friedensbewegung

 

1. Einleitung

Da wir eine Junge Partei sind, wird es einige Zeit dauern bis unser Parteienprogramm auf festem Fundament steht. Wir bitten daher um Geduld und Entwicklungszeit. Zudem wollen wir, dass viele Menschen an unserem Programm mitwirken. Den Menschen in unserer Gesellschaft wollen wir bewusst machen, was alles Grundeinkommen ist. Geld ist dabei nur ein kleiner Teil. Viel wichtiger ist Nahrung, Kleidung, Wohnen, Energie, Bildung, direkte Demokratie, die Menschenrechte, gesunde Umwelt und Freiheit.

 

Neue Formen der Demokratie sind uns daher wichtig, denn die derzeitige Parteiendemokratie kümmert sich wenig um gesunde Umwelt, Nahrung, obdachlose Menschen, die soziale Sicherheit, das Menschenrecht, freie Bildung usw. Obwohl sich EU weit bereits über 60% der Bevölkerung für die Umsetzung des Grundeinkommens aussprechen, lehnen die großen Parteien ein Grundeinkommen ab. Darum arbeiten wir an einer parteifreien Demokratie. Unser Bündnis möchte das Menschenrecht leben und der Zeitentsprechend weiterentwickeln.

 

Wir sind die einzige Grundeinkommensbewegung die sich auf zwei Beine stellt. Diese sind, Grundeinkommen mit Geld und Grundeinkommen ohne Geld. Geld ist ein unstabiles Mittel für ein gesichertes Grundeinkommen, denn sollte es einen Geldcrash geben, nutzt ein Grundeinkommen mit Geld wenig um die Grundbedürfnisse der Menschen zu sichern.

 

Das Akademie BGE steht für eine Sinnwirtschaft ein, wo nicht das Wachstum und die Vollbeschäftigung im Vordergrund stehen, sondern die Aufgabe, den Menschen von sinnfreier Arbeit zu befreien. Umweltbewusstsein und Nachhaltigkeit sind uns im Wirtschaftsfragen ein wichtiges Anliegen.

 

Gesundheit und Medizin sind ein Grundeinkommen, was den Menschen in der Gesellschaft ein langes würdiges Leben sichern soll. Medikamente sollen in Zukunft nachhaltiger eingesetzt und der Medikamentenmissbrauch reduziert werden. Für die Gesundheit ist es unumgänglich auf eine gesunde Umwelt, giftfreie Nahrung und Wasser zu achten. Ein besserer Pflanzen- und Tierschutz trägt zu mehr Lebensqualität bei, deshalb werden wir dafür aktiv werden.

 

Unser Ziel ist es, denn Lebensstandart zu steigern, die Lebensqualität zu verbessern, Mittel zur Sicherung des Grundeinkommens für die Bevölkerung so weit als möglich Geld frei zu gestalten.

 

2. Warum Akademie BGE?

Weil wir nicht verstehen können dass,

3. Grundeinkommen mit Geld

In diesem Programpunkt geht es um das meist diskutierte Thema im Bezug auf das Grundeinkommen. Gerade deswegen ist ein achtsamer Umgang gefragt. Wir wollen aufzeigen, dass eine Finanzierung des Grundeinkommens möglich ist, ohne neue Steuern einzuführen und ohne den „reichen“ Menschen etwas wegzunehmen, da dies unserer Meinung nach die ohnehin angespannte Neidgesellschaft fördert.

 

Wie das gehen soll?

 

Der Österreichische Staat zahlt derzeit im Monat rund 950.- Euro pro Kopf der Bevölkerung an Sozialausgaben die er sofort an ALLEN ausbezahlen könnte, obwohl dann Personen die durch z.B. Krankheit oder anderen Sonderbedürfnissen, benachteiligt wären. Härtefälle könnten Abgefangen werden da sich der Staat in der Verwaltung, bei den Pensionen, Krankenkassen, AMS, Sozialamt, Gebäudeerhaltungs- und Betriebskosten,  für Personal, für Krankenstände, Büroeinrichtungen, Drucksorten und so weiter, viel Geld ersparen würde.

 

Im Klartext, Auflösung aller Pensionsstellen, Entfall des Kindergeldes, Entfall von Aufwendungen und Gerichtverhandlungen bei Aliments- und Unterhaltszahlungen,  Reduzierung von Sozialamt, AMS, Krankenkassen und so weiter. Wir sind auch davon überzeugt dass der Wegfall von Krankenstandmeldungen auch gleichzeitig eine Reduzierung der Medikamentenkosten bedeuten würde. 

 

Das beenden der ungerechten Förderungspolitik für Personen, Vereinen und Firmen und so weiter, könnte das Grundeinkommen erheblich steigern. Die Formel, herkömmliche Förderungen dividiert durch pro Kopf der Bevölkerung ist gleich Grundeinkommen, liegt uns dabei besonders am Herzen, da Grundeinkommen die Art von Förderung ist, die dem Menschenrecht entspricht und Ungerechtigkeiten und Wettbewerbsverzerrungen verringert.

 

Die heutige Förderungspolitik führt dazu, dass Klein- und Mittelbetriebe durch eine ungerechte Förderpolitik nahezu ausgerottet werden. Auch die Förderung bei Vereinen, Sportler, Künstler…, haben zu einer erheblichen Wettbewerbsverzerrung geführt. Während die Geförderten Millionenbeträge erhalten, steigt auf der anderen Seite die Armut. Zudem ist die derzeitige Förderungspolitik so ausgerichtet, dass sie dem Interesse der herrschenden politischen Parteien und Konzernen dienen und nicht dem Wohl aller Menschen in der Gesellschaft dient. Besonders auffällig sind die EU Förderungen, wo tausende Milliarden Euro hin und her verschoben werden, während die Armut der EU-Bevölkerung wächst.

 

4. Konsumsteuer

Jetzt doch eine neue Steuer?

 

Nein die Konsumsteuer ist so gedacht, dass sämtliche derzeit bestehenden Steuern auf ein Konsumsteuer reduziert und die Steuerpolitik stark vereinfacht wird. So wie das Grundeinkommen die Sozialleistungen und Förderungen vereinfacht, vereinfacht die Konsumsteuer die steuerlichen Abwicklungen. Komplizierte Steuerrückführungen die ebenfalls zu Ungleichheiten führen würden entfallen.

 

Konkret!

Derzeit zahlen wir beim Konsum eines Produktes rund 30% an versteckten Steuern + 20% Mehrwertsteuer. In den versteckten Steuern, die sowohl beim Produzenten wie im Handel ein Durchlaufposten sind, die im Endeffekt der Konsument (Endverbraucher) zahlt, sind die Lohnsteuer, Umsatzsteuer, Steuern für Infrastrukturen, Pensionsversicherungen und Warenkosten. Die Pensionsversicherungen würden bei einem Grundeinkommen entfallen. Sämtliche anderen steuerlichen Kosten sollen auf eine Konsumsteuer zusammengelegt werden.

 

Dadurch könnte das Finanzministerium von unnötigen aufwändigen Arbeiten befreit werden, was wiederum Kosten für Personal, Bürogebäude + Betriebskosten, Drucksorten und Proschüren ersparen würde. Diese Ersparnisse könnten für das Grundeinkommen, oder anderen nützlichen Aufwendungen zum Wohle der Bevölkerung eingesetzt werden.

 

5. Grundeinkommen ohne Geld

Besonders in finanziell schwierigen Zeiten brauchen die Menschen ein Grundeinkommen ohne Geld. Wie sollen sich die Menschen ernähren, wenn es zu einem Finanzcrash kommt und die Supermärkte schließen? Es hört sich für viele vielleicht ungewohnt an, aber das Geld ist so gesehen ein sehr ungeeignetes Mittel für ein Grundeinkommen = Grundversorgung.

 

Beim Grundeinkommen ohne Geld geht es um leer stehende Ressourcen. Im Wald liegt Holz was verrottet, Lebensmittel werden von den Supermärkten auf den Müll entsorgt, Immobilien stehen leer, Obst fällt von den Bäumen und verrottet tonnenweise, die Gemeinde bepflanzen ihre Anlagen mit nutzlosen oft schädlichen Bäumen, Sträucher und Zierpflanzen, ganze Wiesen und Felder sind ungenützt, anstatt man diese Ressourcen den Menschen dienlich einsetzt.

 

Wir wollen erreichen, dass Lebensmittel als Grundeinkommen kostenlos zur Verfügung stehen. Vor allem sollen sie so weit als möglich innerhalb der Region genützt werden und nicht auf der einen Seite ungenützt verrotten, während dieselben Sorten an Lebensmittel rund um die Welt transportiert werden, was wiederum das Klima negativ beeinflusst.

 

6. Bildung

Wie erwähnt sehen wir vieles als Grundeinkommen. Ein ganz wichtiges Grundeinkommen ist die Bildung. Sie soll jeden einzelnen von uns in die Selbstständigkeit und Selbstverwirklichung führen, soll uns beim bewältigen von Problemen helfen und unseren Wohlstand in Frieden fördern und sichern. Gut gebildete Kinder, aber auch Erwachsene können unsere Gesellschaft in neue Dimensionen bewegen und eine Zukunft entwickeln von der wir heute nicht mal träumen können.

 

Das wichtigste für einen gut gebildeten Menschen ist die Selbstständigkeit, darum sind wir strikt gegen die Zwangsbildung und wollen diese vorerst durch eine Motivationsbildung ersetzen. Bildung und Zwang ist ein Widerspruch in sich.

 

Heute werden Kinder 9 Jahre durch ein Zwangssystem gestresst um anschließend Jahrelang beim AMS gemeldet zu sein. Wir wollen das ändern. Menschen sollen sich ein Leben lang der Bildung hingeben dürfen, ohne Zensur, Druck und Zwang. Eben freie Bildung wie es das Menschenrecht vorsieht. Wir wollen die Bildung im Alltag fördern und Jung und Alt zugängig machen.

 

7. Parteifreie Demokratie

Ja, wir sind eine Partei für eine parteifreie Demokratie. Damit wollen wir ein Plattform für Menschen bilden die sich parteifrei entwickeln wollen. Sollten wir jemals in unseren bestehen alleine oder mit einer anderen Partei eine 2/3 Mehrheit an Stimmen erreichen, werden wir die parteifreie Demokratie in die Verfassung aufnehmen und uns anschließend mit allen anderen Parteien auflösen.

 

Bis dahin ist noch ein langer Weg, den wir aber gehen wollen. Jedoch kann dieser Weg schon einiges an den bestehenden Parteien bewirken, nämlich dass sie sich mehr bemühen müssen, da es ja eine Alternative zur Parteiendemokratie gibt.

 

Es gibt natürlich einen Grund warum wir das anstreben. Die Parteiendemokratie fährt derzeit voll an die Wand. Immer mehr Menschen wenden sich dieser Form der Demokratie ab. Das führte dazu, dass die Nichtwähler die stimmenstärkste Fraktion geworden ist. Es besteht die Gefahr, dass Demokratie als politische Errungenschaft verloren geht.

 

Zudem bewirken die Parteien, dass die Bevölkerung in verschiedene Lager gespalten wird. Anstatt einem Miteinander, entsteht ein Gegeneinander. Durch Parteienlobbyismus wird die Situation noch schwieriger. Korruption und politische List wird zum Alltag. Parteimitglieder werden gefördert, alle anderen werden verfolgt und sabotiert. Auch unsere Partei wird das noch Erfahren.

 

Der Klubzwang der Parlamentsparteien macht aus der Demokratie eine Demokratur. Also eine Mischung zwischen Demokratie und Diktatur. Was noch mehr Menschen davon abbringt politisch engagiert zu sein.

 

Wir sehen jedoch die Demokratie ebenfalls als Grundeinkommen an, dass uns vor diktatorischer Barbarei schützen soll. Darum sind wir dabei eine parteifreie Demokratie als Rettung der Demokratie zu entwickeln und umzusetzen.

 

8. Gesundheit und Medizin

In unsere Gesellschaft nehmen Krankheiten ein gefährliches Wachstum an. Krebs, Diabetes, Herzinfarkte, psychische Krankheiten nehmen trotz aufwendigen Therapien und medikamentösen Behandlungen stetig zu. Krankheit ist zu einem wirtschaftlichen Faktor geworden, der einer gesunden Gesellschaft keine Chance lässt.  

 

Wir möchten daher schon bei der Bildung darauf achten, dass Menschen so weit wie möglich Naturprodukte als Medizin einzusetzen. Erst wenn eine natürliche Behandlung nicht ausreicht soll industrielle Medizin eingesetzt werden.

 

Zudem hat sich bei Grundeinkommensversuchen in Namibia, Indien und Finnland gezeigt, dass es zur Reduzierung von Krankheiten führt. Sowohl psychische als physische Krankheiten haben abgenommen.

 

Durch Einsatz von Chemie und Giften sind Weltweit kaum noch giftfreie Lebensmittel zu finden. Reines Wasser, reine Luft und reiner Boden sind ein wichtiger Bestandteil einer Gesunden Gesellschaft und ein wichtiges Grundeinkommen für Mensch, Pflanzen und Tiere.

 

9. Wirtschaft

Derzeit ist die Wirtschaft von einem Wachstum geprägt, dass gegen jeder Natur ist. Verschwendung statt Nachhaltigkeit prägen die heutigen wirtschaftlichen Erfolge. Hat diese Form der Wirtschaft uns einst weiterentwickelt, stellt sie heute eine große Belastung dar. Trotz Überfluss steigt die Armut und die Umweltbelastung steigt dem Wirtschaftswachstum entsprechend mit an.

 

Die Ursprünglich positiven Gedanken den Menschen durch Industrialisierung von Armut und Elend zu befreien gehen verloren. Stattdessen nimmt Konkurrenzdenken, die Neidgesellschaft und die Gier einzelner Wirtschaftstreibenden ein erschreckendes Ausmaß an. Korruption, Spionage, Steuerhinterziehung, moderne Versklavung prägen das wirtschaftliche Leben in unserer Gesellschaft.

 

Wir treten daher für eine Sinnwirtschaft ein, wo nicht das Wachstum und die Vollbeschäftigung im Vordergrund stehen, sondern die Aufgabe, den Menschen von der Arbeit zu befreien. Umweltbewusstsein und Nachhaltigkeit sollen ein wirtschaftlich wichtiges Kriterium sein. Die Wirtschaft soll verstärkt zur Armutsbekämpfung beitragen und den Menschen von Existenzangst und Armut befreien.

 

Eine Aufgabe ist es, die Wirtschaft von Sinnlosprodukten zu befreien und auf eine sinnorientierte, dem Wohle des Menschen dienende Wirtschaft, hinzuarbeiten. Es soll in Zukunft keine Arbeitslosen, sondern nur noch Arbeitsfreie Menschen geben. Das gegenseitige aufhetzen vom Arbeitenden und Arbeitsfreien Menschen soll ein Ende finden.

 

Durch ein Grundeinkommen wird das gründen von Unternehmen erleichtert. Dem Wirtshaussterben und dem aussterben von Kleinbetrieben würde es entgegen wirken.

 

Mit Armen Menschen kann man keine sinnvolle Wirtschaft betreiben. Armut bremst die Kaufkraft und senkt die Umsatzmöglichkeiten für Produzenten. Daher sind wir überzeugt, dass ein Grundeinkommen wirtschaftsbelebend ist. Je höher ein Grundeinkommen ist, desto besser wirkt sich das für die Wirtschaft aus.

 

10. Umwelt

Das wichtigste Grundeinkommen ist eine gesunde Umwelt mit reiner Luft, Erde und Wasser. Das ist uns ein besonderes Anliegen. Chemische Spritz- und Düngemittel haben in unseren Lebensmitteln nichts verloren.

 

Mit den Grundeinkommen können sich Menschen im eigenen Ort eine Existenz aufbauen. Dadurch rechnen wir, dass der Verkehr um mindestens 20% reduziert wird. Zudem sind wir auch dafür das Verbrennungsmotoren der Vergangenheit angehören.

 

Ein Grundeinkommen und der technische Fortschritt werden dazu führen das die Menschen mehr Zeit für Landschafts- und Umweltpflege aufbringen können.

 

Ebenso soll das Heizen mit festen Brennstoffen beendet werden, da es nicht nur die Umweltbelastung reduziert, sondern auch die Brandgefahren verringert. Häuser sollen in Zukunft so gebaut werden, dass sie Energie unabhängig sind und Keinen Wasser Zu und Ableitungen braucht.

 

11. Kultur

Kultur ist für die Menschen ein wichtiges Grundeinkommen und ist ein Lebensmittel. Eine Gesellschaft ohne freie Kultur landet meist in der Barbarei. Wir stellen jedoch fest, dass die Kultur im Soge der Globalisierung aus den Orten verschwunden ist.

 

Früher gab es in jedem Ort am Wochenende eine Musikveranstaltungen, Ausstellungen, Lesungen, Theatervorführungen, Märkte und Tanzveranstaltungen. Heute wirken die Orte nahezu ausgestorben.

 

Durch bauliche Bestimmungen, gewerbliche Auflagen für Veranstalter, oft sinnlosen Sicherheitsbestimmungen, AKM…, ist es kaum mehr möglich Veranstaltungen zu organisieren. Das Vereinsleben hat drastisch abgenommen und das Wirtshaussterben war eine logische Folge.

 

Viele Künstler haben ihre Tätigkeiten beenden müssen, da sie von der Kunst nicht mehr leben konnten und mussten einer Tätigkeit nachgehen, die ihnen keine Freude machte, aber mit der ein Einkommen für das Auskommen möglich war. Das Grundeinkommen soll den Stellenwert von Kunst, Kultur und Kunsthandwerk wieder beleben. Das fördert auch eine gesündere Dorfgemeinschaft. Wir wollen erreichen, dass ein Kulturhaus, Werkstätten und Probemöglichkeiten in jedem Dorf so selbstverständlich sind wie ein Fußballplatz.

 

12. Menschenrecht

Eine wichtige Aufgabe unserer Partei ist es, dass Menschenrecht wieder in den Mittelpunkt der Gesellschaft zu stellen. Gesunde Umwelt, giftfreie Lebensmittel, direkte Demokratie, freie Bildung, soziale Sicherheit und das Menschenrecht sehen wir als wichtige Säulen einer Grundeinkommensgesellschaft.

 

1948 wurde uns das Menschenrecht gegeben, um Rechte und Freiheiten einzufordern. In der Zwischenzeit sind 70 Jahre vergangen und das Menschenrecht wird immer mehr unterwandert und vergessen gemacht. Dem wollen wir massiv entgegenwirken, das Menschenrecht wieder stärker einfordern und mit den Erfahrungen der vergangenen 70 Jahre erweitern und ausbauen. So soll zum Beispiel das Grundeinkommen einen Artikel im Menschenrecht erhalten. Da Konzerne darauf drängen das Wasser zu privatisieren, wollen wir, dass ein Recht auf Wasser im Menschenrecht verankert wird. Ebenso das Recht auf Strom. Wir wollen nicht müde werden und uns für das Menschrecht stark machen.

 

13. Pflanzen und Tierschutz

Nun hat die Wissenschaft festgestellt, was viele schon so gewusst haben, nämlich dass Pflanzen und Tiere wie wir Menschen Schmerzen empfinden und einen Eigenwillen haben. Es ist daher unsere Pflicht, für die Rechte diese Lebensformen, zu agieren. Es ist unerträglich wie wir heute mit unser Natur, den Pflanzen und Tieren umgehen. Die Population von Insekten haben wir um 70% reduziert. Auch das Baumsterben nimmt zu.

 

Glaubt der Mensch wirklich, dass er das tun kann ohne selbst zum Betroffenen zu werden. Der massive Anstieg an den Zivilisationskrankheiten sind bereits Auswirkungen eines fehlgeleitenden Lebensverständnis. Jeden sind die Bilder der „modernen“ Tierhaltung bekannt. Ebenso die Bilder, wie unsere Felder vergiftet werden und somit auch die Pflanzen die uns zur Ernährung dienen. All diesen Entwicklungen will das Akademie BGE entgegenwirken. Durch das Grundeinkommen soll der Eigenanbau und die private Tierhaltung gefördert werden.

 

Bei Fahrzeugen soll die Technik so entwickelt werden, dass der Tod von Tieren auf der Straße reduziert wird. Es wär zu überlegen Straßen so zu errichten, das die Tiere dieser Gefahr gar nicht mehr ausgesetzt sind.

 

14. Friedensbewegung

Das Akademie BGE sieht sich als Teil der weltweiten Friedensbewegung. Eine Kriegsindustrie ist die mit abstand größte Menschenrechtsverletzung die es auf dieser Erde gibt. Bomben, Panzer, Machinengewehre, bewaffnete Drohnen usw., erfüllen nur den Zweck der Zerstörung und Töten von Menschen. Wir wollen der die Waffenindustrie zu einer Produktionumstellung bewegen.

 

 

Wie geschrieben, handelt es sich derzeit nur um einen Vorschlag für das Programm für das Akademie BGE. Erweiterungen und Kritiken sind erwünscht, denn nur so erreichen wir das optimale Programm. Bei der Gründung des Vorstand soll das Programm überarbeitet werden und durch Abstimmung Gültigkeit erlangen.

 

Dieser Erstentwurf wurde am 14.10.2017 von Karl Dittrich vorgelegt.